3 Themen, eine Partei: SPD

Sie ist dabei, eine schwere Krise bewältigen zu müssen: Die SPD. Dennoch gibt es vor allem klassische drei Themen, wofür die Sozialdemokraten stehen.

Die älteste Partei im deutschen Bundestag: Die sozialdemokratische Partei Deutschlands.

Der große Begriff ist bei den Sozialdemokraten schnell gefunden: Sozialpolitik. Sozial bedeutet für die Partei, Arbeiter- und nicht Kapitalinteressen zu vertreten. Sinnvoll ist es daher, drei Rubriken zu betonen, die aufgrund der Sozialpolitik für die SPD besonders im Fokus stehen.

(1) Familienpolitik

Die SPD geht mit 7,5 Milliarden Euro gegen Kitagebühren vor, um jeder Familie einen Platz für ihr Kind bezahlbar zu machen. Zusätzlich gehen sie gegen Kinderarmut vor, indem sie das Kindergeld erhöhen wollen. Dank der SPD stehen Kinderrechte mittlerweile auch im Grundgesetz.

Family first: Einer der Kernpunkte der SPD.

Ebenso wollen die Sozialdemokraten die Eltern unterstützen. Dafür haben sie in der großen Koalition die Rückkehr zur Vollzeit garantiert, wenn man kindlich bedingt befristet auf Teilzeit gewechselt ist. Dass während dieser „Elternzeit“ eine zusätzliche finanzielle Unterstützung stattfindet, konnte die SPD nicht durchsetzen. Mit Baukindergeld und niedrigeren Krankenkassenbeiträgen wird aber bespielsweise der Wohnungs- oder Hauskauf unterstützt.

(2) Rentenpolitik

Was geschieht mit meiner Rente? Eine zenrale Frage für die Sozialdemokraten.

Die SPD stoppt die Senkung des Rentenniveaus (zumindest zeitweise bis 2025) und legt es bei 48 Prozent fest. Außerdem soll weiter gelten: „Steigen die Löhne, steigt die Rente!“ Ebenso soll die junge Generation entlastet werden, indem der Rentenbeitragssatz nicht die 20 Prozenthürde überschreiten soll. Für die restlichen Kosten muss der Staat aufkommen.

Auch für Arbeitsunfähige, die früher als gewöhnlich staatliche Hilfe beziehen müssen, möchte die Partei vorsorgen. Die sogenannte „Erwerbsminderungsrente“ soll weiter gefördert und erhöht werden, bis schließlich die normale Altersrente bezogen wird.

Die neueste Forderung der SPD diesbezüglich ist die Grundrente, die einen Verfall in Altersarmut vorbeugen soll.

(3) Gesundheitspolitik

Der Arztbesuch: Allein die Terminfindung kann lange dauern.

Die SPD ist eine traditionelle Arbeiterpartei. Daher setzt sie sich für geringere Beitragszahlungen für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer mit gesetzlicher Krankenversicherung ein (ab 2019 insgesamt sechs Milliarden weniger). Außerdem fordern sie eine schnellere Terminvergabe und bessere ärztliche Versorgung auf dem Land.

Soziale Gerechtigkeit – Schnee von gestern?

Wie die aktuellen Umfragewerte zeigen, befindet sich die Sozialdemokratie in einer schweren Krise. Die klassische Wählerschaft, die Arbeitenden, existiert nicht mehr in der Form, in der sie mal war. Die Partei erreicht immer weniger ihr Klientel, denn zu viele wählen den grünen Weg (Grüne) oder gar den rechten (AfD). Gerade die Forderungen nach einer Grundrente scheinen mit dieser Koalition nicht mehr umsetzbar zu sein und die Chance, Wähler mit guten Sozialreformen zu begeistern, ist schwindend gering.

Kritik am sozialdemokratischen Sozialsystem ist zudem – außerhalb tagespolitischer Spannungen – das sogenannte „Gießkannensystem“. Der SPD wird hierbei vorgeworfen, lediglich alle sozialen Projekte mit Geld zu bezuschussen, ohne dabei den Bürgern wirklich zu helfen. Außerdem wird das jetzige Rentensystem aufgrund des demografischen Wandels nicht zulassen, dass sowohl der Rentner eine gute Rente erhält, als auch der junge Erwachsene niedrige Rentenbeiträge bezahlen muss. Ohne staatliche Bezuschussung in Milliardenhöhe wird dieses System früher oder später kollabieren.

Umso spannender wird die Arbeit an diesem Punkt in den nächsten Jahren sein. Denn eigentlich ist es ein klares Kernthema der SPD. Ob die Partei dafür Lösungen bereitstellen kann? Womöglich erst nach dieser Regierungszeit.

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden /  Ändern )

Google Foto

Du kommentierst mit Deinem Google-Konto. Abmelden /  Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden /  Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden /  Ändern )

Verbinde mit %s

This site uses Akismet to reduce spam. Learn how your comment data is processed.