Machtwort des Europarats – Warum von der Leyen eine Ausnahme sein sollte

Bei der Frage nach dem nächsten Kommissionspräsidenten war sich das Europäische Parlament uneinig. Nun haben die Staats- und Regierungschefs kurzum über die Nachfolge der wichtigsten Posten in Europa entschieden. Ein Kommentar.

Bei einer Rede: Verteidigungsministerin von der Leyen.

Die Nachricht kam überraschend: Ursula von der Leyen also. Die langjährige deutsche Ministerin (aktuell für Verteidigung) soll das mächtigste Amt der Europäischen Union bekleiden: die Präsidentschaft der Europäischen Kommission. Aus zweierlei Gründen scheint dieser Vorschlag komisch zu sein.

Zum einen kann sich von der Leyen wahrlich nicht mit einer großartigen Erfolgsstory in ihrer Ministerlaufbahn rühmen. Gerade die Skandale in der Bundeswehr rissen auch während ihrer Amtsperiode nicht ab. Zum anderen war zwar nicht ganz klar, wie hoch die Chancen für die beiden (relevanten) Spitzenkandidaten Frans Timmermanns (Sozialdemokrat) und Manfred Weber (Christdemokrat) während des Wahlkampfes stünden. Dennoch bestand die allgemeine Gewissheit, dass man mit seiner Stimme auch die Wahl des Kommissionpräsidenten mitbestimmte, auch wenn Timmermanns nur in den Niederlanden und Weber nur in Bayern direkt wählbar war.

Auch aufgrund der Uneinigkeit des Europäischen Parlaments, das jeweils keine klare Mehrheit für einen der beiden Kandidaten finden konnte, entschied einmal mehr der Europäische Rat bei wichtigen Fragen über die Zukunft Europas. Es sind gewiss keine „Hintertürgespräche“ gewesen, die zur Nominierung von der Leyens geführt haben. Dennoch hatte das europäische Volk hierbei kein Mitspracherecht. Das System der Spitzenkandidaten ist somit gescheitert. Dadurch bleibt es weiterhin fraglich, wie man Bürgerinnen und Bürger der EU zu Wahlen aufrufen möchte, wenn man im Zweifel ohne deren Mitsprache gravierende Entscheidungen trifft.

Hoffnung: Einigkeit der Regierungschefs

Die EU ist nicht immer ein Zuckerschlecken. Gerade solche Entscheidungen des Europäischen Rats lassen viele Fragen auf. Doch sollten wir das große Ganze nicht außer Acht lassen, was diese Gemeinschaft uns gebracht hat: Großer Wohlstand und Frieden in den größten Teilen Europas durch eine Freihandelszone. Außerdem ist auch die Einigkeit bei der Nominierung von der Leyens ein positives Signal. Das Signal, dass alle Mitglieder der EU an einem Strang ziehen können. Wenn sie nur wollen…

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