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Eurpäischer Zusammenhalt: Error 404.

von Apr 4, 2020Allgemein0 Kommentare

Quelle: Pexels.com

Kommentar von Tim Gottsleben

Was als Friedensprojekt begann, entwickelte sich stetig weiter zu einer sozialen und wirtschaftlichen Wertegemeinschaft, die für meine Generation schon selbstverständlich geworden ist. Doch der Zusammenhalt bröckelt.

In der Politikwissenschaft wird zunehmend die Ansicht vertreten, dass die EU nahezu automatisch zusammenwächst. „Europa muss eine Republik werden“ ist nicht nur die Auffassung von Ulrike Guérot. Die Vereinigten Staaten von Europa sind nach einigen Jahrzehnten der Europäischen Integration (dem Zusammenwachsen der EU) die logische Folge. In unserer Gemeinschaft aus Binnenmarkt, Währungsunion und dem Schengen-Raum ist das schließlich nicht abwegig.

Unabhängig davon, dass unsere Interessen zu Themen wie zurzeit einer gemeinsamen Europäischen Armee nicht immer reibungslos vermittelt werden – das hält die Europäische Idee aus – steht die EU dennoch am Scheideweg. Die EU muss nicht trotz der Krise zusammenhalten, sondern gerade in der Krise beweist sich die Stärke unserer Gemeinschaft.

Die EU ist in erster Linie immernoch unser aller Friedensprojekt. Dass Griechenland jetzt trotzdem sein Asylverfahren aussetzt und den Flüchtlingsstrom an der Grenze zur Türkei aufzuhalten versucht, dürfen wir ihnen nicht übel nehmen. Das haben wir selbst mitzuverantworten. Was ich der EU jedoch übel nehme, ist ihre Lernresistenz.

Die Flüchtlingskrise von 2015 hat folgendes gezeigt: Die EU könnte zwar hunderttausende Flüchtlinge aufnehmen, aber sie will nicht. Schließlich bleiben gerade die Staaten zurück, die auf die Europäische Idee beharren und deren Politik und Behörden überlastet werden. Und zum Dank dürfen sich diese Länder noch mit einem kommenden Rechtsruck mit Parteien befassen, die ihre eigene Regierung scheinbar für das Versagen aller anderen Mitgliedsländer verantwortlich macht.

An dieser Stelle war bereits der Gipfel erreicht: Wenn man an Europa und an Menschlichkeit glaubt, deshalb tausende Flüchtlinge aufnimmt und hierfür sowohl innen- als auch außenpolitisch noch den Schaden tragen muss, ist das das Gegenteil der Idee von Adenauer und De Gaulle.

Anstatt die Europäische Union als Reaktion auf „2015“ für die Aufnahme und Integration von Flüchtlingen langfristig zu rüsten, pumpen wir lieber Milliardensummen in den Autokratie-Lehrling Türkei, um uns die Flüchtlinge „vom Leib zu halten“. Dabei gab es hier kein Problem mit Mitgranten, sondern mit einer Überforderung der Behörden, um die man sich wunderbar hätte kümmern können. Gleichzeitig hätte man eine geregelte, nicht in Wellen hereinbrechende, Migration unter allen 27/28 Staaten organisiert. Stattdessen warten wir förmlich darauf, bis Erdogan einen Grund erfindet, um die Flüchtlinge nach Europa loszuschicken und uns zu erpressen.

In Folge dessen muss sich Griechenland vor dem totalen Chaos schützen und setzt deshalb das Asylverfahren aus. Die Reaktion der EU hätte unmittelbar solidarisch und nicht nur symbolisch ausfallen müssen. Wir schaffen es nicht einmal, die Aufnahme von minderjährigen unbegleiteten Flüchtlingen zu koordninieren. Der Egoismus steht über der Europäischen Idee. Lieber werden Kinder an der Grenze von Industriemächten als politische Spielbälle missbraucht, als die Signalwirkung „Kommt her zu uns“ auszusenden. Hätten wir in den letzten Jahren über geregelte Verteilungsverfahren gesprochen, könnten wir dieses Zeichen ohne Sorge verantworten.

Nächstes Problem: Corona. Dass die Grenzen geschlossen werden, ist sogar verhältnismäßig, um den Verkehr und damit die menschlichen Kontakte so weit wie möglich einzudämmen. Aber auch hier werden nationale Interessen in den Vordergrund gestellt, was seitens der EU keine Konsequenzen nach sich zieht. Dass allein in Italien und Spanien täglich mehrere hundert Menschen an den Folgen des Virus sterben, sollte die übrigen 25 EU-Staaten eigentlich aufrütteln. Stattdessen ist es wieder zunächst nur Deutschland, das tätig wird und zumindest ein paar schwer Erkrankte aufnimmt. Alle anderen Staaten entziehen sich der Verantwortung.

Und das hat enorm weitreichende Konsequenzen, sogar für die globale Machtpolitik: In erster Linie sind es China und Russland, die die Chance der fehlenden Solidarität in Europa erkannt haben. Der Support für Italien kommt gerade tatsächlich aus Staaten, deren langfristige und machtpolitische Absichten hinter diesen Hilfen überhaupt nicht abgeschätzt werden können. Man kann es Italien nicht verübeln, im Gegenteil: Sie können froh sein, diese Hilfe zu erhalten. Aber das ist nicht nur ein weiteres Zeichen dafür, dass sie Europäische Solidarität in solchen Krisen nicht vorhanden ist, sondern es sendet auch ein ganz gefährliches Signal an den Rest der Welt: Europa bröckelt.

„Alle Menschen werden Brüder, wo Dein sanfter Flügel weilt.“

aus Ludwig van Beethovens neunter Symphonie „Ode an die Freude“
(inoffizielle Europahymne)

Momentan schäme ich mich für unsere EU. Nicht weil ich gegen die Europäische Idee bin. Im Gegenteil: Weil die aktuelle EU nichts mit unseren Europäischen Werten zu tun hat.

Neu gedacht ist hier folgender Ansatz: Aus Sicht der Politikwissenschaft steht die Europäische Integration und folglich die EU vor einer Existenzfrage. Entweder wir stehen auch in Krisenzeiten zusammen oder wir müssen uns damit abfinden, dass die EU ihren Zenit überschritten hat.

Was wir dagegen tun können? Uns jeden Tag für Europa einzusetzen und wieder echte Solidarität auf unserem Kontinent leben.

Jetzt mehr denn je: Es lebe Europa!


Hast Du Fragen oder Anmerkungen? Schreib mir gerne eine Mail an tim.gottsleben@gmail.com.

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