Die Zukunft des deutschen Militärs: Bald wie die Schweiz oder doch wie die USA?

Die deutsche Militärpolitik steht seit dem Desaster von Afghanistan vor einem Scheidepunkt. Doch wohin wird sich Deutschland militärisch entwickeln? Ein neutrales Land wie die Schweiz? Oder doch ein Global Player wie die Vereinigten Staaten, Russland oder auch Großbritannien?

Seit einigen Tagen ist die Bundeswehr wieder in aller Munde. Aufgrund des heroischen Einsatzes von mehreren hundert Soldat:innen in Afghanistan überbieten sich gerade alle Parteien, bis auf die politisch als links eingeordneten Ränder, in Unterstützungsbekundungen. Selbst in der Debatte der Bundestagskandidat:innen war die Stärkung unserer Armee und Luftwaffe ein Thema, welches vollmundig bespielt wurde. Laschet geriert sich mit einem Angriff auf Scholz als ein wahrer Unterstützer unser Soldat:innen, Scholz versucht als Antwort auf die verbale Attacke die Lorbeeren für eine schon vor seiner Wahl beschlossenen Erhöhung des Verteidigungsetat einzuheimsen. Doch um, wie man es im Norden sagt, „Butter bei die Fische“ zu sprechen: Welche Perspektiven hinsichtlich der Entwicklung der Bundeswehr gibt es wirklich? Bleibt es bei den Bekundungen der vergangenen Jahre oder wird sich wirklich etwas ändern?

Um die jetzige Situation richtig einordnen zu können, lohnt sich, wie so oft, ein kurzer Blick in die Vergangenheit: Im Jahr 1949 konstituierte sich die Bundesrepublik Deutschland nach dem Schrecken des Zweiten Weltkrieges und der faschistischen Herrschaft. Seit 1955 gewann die Bundesrepublik, bereits zehn Jahre nach dem Ende dem NS-Regime, durch die Pariser Verträge eine Teilsouveränität, inklusive des Rechts der Wiederbewaffnung und dem Eintritt in die NATO zurück.   

Daraus resultierte auch einhergehend aus dem Grundgesetz die Aufstellung militärischer Kräfte: Die Bundeswehr ist geboren. Im Zuge der Aufstellung der Streitkräfte, wurde auch das Soldatengesetz ins Leben gerufen, welche die rechtliche Stellung des Militärs regelt. Spätestens mit der 68-er-Bewegung entwickelten sich aber trotz des Schreckens des kalten Krieges pazifistische Narrative, die bis heute anhalten.

Für den Fall, dass der Staat, wo ich arbeite, einem anderen Staat, wo andere Leute arbeiten, den Krieg erklärt, erkläre ich diesen Leuten heute schon den Frieden!

Otmar Leist, Gegner der verstärkten Militarisierung Deutschlands, in seiner „Erklärung“ auf einer Demo in Bonn am 10.10.1981

 Trotz dieser Narrative, die auch immer auf dem Prinzip der „historischen Verantwortung“ (besonders hinsichtlich von der Einhaltung des Völkerrechts) basieren, gibt es seit 1992 mit der Teilnahme am UNO-Einsatz in Kambodscha sogenannte „out-of-area“-Einsätze, also solche, die nicht auf dem Gebiet der NATO als Verteidigungsbündnis stattfinden. Diese wurden am 12. Juli 1994 verfassungsrechtlich bestätigt, als das Bundesverfassungsgericht in seiner Entscheidung des von der SPD und FDP angestrengten Organstreitverfahrens die Beschwerde abwies.


Bundesverfassungsgericht – Verhandlung des Zweiten Senats, 1989 – Bundesarchiv, B 145 Bild-F080597-0004

Durch den Fall der Mauer und das Ende der bipolaren Weltordnung zwischen Ostblock und Westen veränderte sich mit der Veränderung der Weltpolitik auch das Aufgabengebiet der Bundeswehr – von einer auf Menge setzende Verteidigungsarmee im klassischen Sinne entwickelte sie sich zu einer spezialisierten Einsatztruppe, die auch in der Lage ist, gezielt Auslandseinsätze durchzuführen. Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts, welche die Aussetzung der Wehrpflicht zur Folge hatte, beschleunigte diesen Prozess. Doch wie entwickelt sich die Bundeswehr zukünftig? Was ist angesichts der neuen internationalen Situation notwendig?


Bundeswehr – Fallschirmjäger in der Rettungsmission in Afghanistan, 2021 – Pressekorps der Bundeswehr, Bildpfad 210821

Wir leben in einer Zeit, in der es keine Konflikte mehr zwischen den, militärisch sowie wirtschaftlich gesehen, mächtigen Nationen gibt. Gründe dafür sind unter anderem die Nuklearwaffenarsenale, deren möglicher Einsatz und die daraus folgende beidseitige komplette Vernichtung vor kriegerischen Handlungen zwischen den jeweiligen Staaten abschreckt. Auch die massive wirtschaftliche Verflechtung und die gestiegenen Lebensstandards machen eine Kriegserklärung zwischen den oben benannten großen Nationen anders als in den vergangenen Jahrhunderten unwirtschaftlich und machtpolitisch unklug für die jeweiligen Machthabenden in den Nationen.

[Aus der] Rolle als Anlehnungsnation für die Fähigkeiten und Strukturen unserer Verbündeten, vor allem jener mit vergleichsweise kleineren militärischen Möglichkeiten, […] erwächst die Notwendigkeit, die Bundeswehr breit aufzustellen, damit sie in allen militärischen Bereichen für unsere Partner andockfähig ist. Ein breites militärisches Profil ist kein Luxus, sondern eine strategische Notwendigkeit. Ohne eine vielfältig einsetzbare Bundeswehr kann es kein handlungsfähiges Europa geben.“

Positionspapier der Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) sowie des Generalinspekteurs der Bundeswehr, 09. Februar 2021

An die Stelle der weltweiten Kriege im 20. Jahrhundert tritt nun, wie schon oben beschrieben, eine Menge kleinerer Stellvertreterkriege, der global stärker auftretende Dschihadismus und immer komplexere internationale Machtgeflechte, an die sich die Nationen und deren Militärs anpassen müssen. Krisenherde wie in Afghanistan oder auch im Kosovo zeigen, dass es immer vielfältigere Anforderungen an unsere Bundeswehr gibt, auf die unsere Soldat:innen sich schon eingestellt haben, denen sich aber auch die deutsche Politik stellen muss. Zusätzlich wird es für die europäischen Staaten zum Problem, dass sich seit Trump die amerikanische Doktrin des Rückzugs von für die Europäische Union relevanten Krisenherden durchsetzt, denn auch nach seiner Abwahl führt Biden diese weiter fort.

Bundeswehr – Deutsche Einsatzkräfte retten afghanische Bürger:innen, 2021 – Pressekorps der Bundeswehr, Bildpfad 210821

Wir können uns hinter pazifistischen Narrativen verstecken. Das ist aber, wie die zwanzig Jahre des Einsatzes sowie der Abzug aus Afghanistan gezeigt haben, der falsche, der unehrliche Weg. Er verkennt, dass wir damit unsere Soldat:innen im Stich lassen, sofern wir sie weiterhin in Einsätze schicken, um die ökonomischen sowie sicherheitspolitischen Interessen der Bundesrepublik durchzusetzen. Selbst, wenn die Bundesrepublik sie lediglich in den Kampf für die (Wieder-)Herstellung der Demokratie, der Menschenrechte und für ein freieres, ein besseres Leben von Menschen in anderen Nationen einsetzen würde, darf der Bundestag sie nicht mit schlechter Ausstattung, fehlenden an die jeweilige Region angepasste Konzepten und ohne den notwendigen politischen Rückhalt in tödliche Krisengebiete schicken.

Wenn wir „Verantwortung in der Welt übernehmen wollen“, wie es Annalena Baerbock von Bündnis90/Die Grünen im Triell der Kanzlerkandidat:innen nannte, dann bedarf dies einer entschlossenen Weiterentwicklung und Stärkung der Bundeswehr. Am Anfang des Artikels stellte ich die Frage, ob wir uns in die Richtung der Vereinigten Staaten oder doch lieber in die der Schweiz entwickeln sollten. Die Antwort darauf ist: Hoffentlich macht Deutschland als eines der tonangebenden Nationen in der Europäischen Union keines von beidem. Ja, es braucht eine Stärkung der Bundeswehr. Aber nein, sie muss keine United States Army werden. Es genügt, ordentlich Geld in die Hand zu nehmen und damit eine andere, eine supranationale zu erschaffen: Eine europäische Armee. Eine Armee, die nicht mehr abhängig ist von den Vereinigten Staaten. Eine, die in der Lage ist, Krisen wie in Afghanistan auf ihre eigene Art erfolgreich zu meistern. Eine, die durch den Einfluss der nationalen Schwerpunkte und daraus erwachsenden Stärken Krisenherde, wie aktuell in Mali, endlich erfolgreich bekämpft. Es ist Zeit, denn die Welt wartet nicht auf uns.

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von Anders Noren.

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