Die SPD-Basis hat entschieden. In einer knappen Wahl konnte sich der Favorit und aktuelle deutsche Finanzminister Olaf Scholz mit seiner Kandidatin Klara Geywitz nicht durchsetzen. Eine Niederlage, die seinen politischen Abschied und Abstieg bedeuten wird.
Das Erstaunen war groß, als bekannt wurde, dass das der Öffenlichkeit doch recht unbekannte Paar Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken in der Stichwahl mit 53 Prozent den Zuschlag für den SPD-Vorsitz bekam. Mit Spannung und Hohn war der bis dahin stattgefundene Wettschreit zwischen den Bewerbern auf den 23 Regionalkonferenzen beobachtet worden. Nicht zuletzt auch die Bewerbung von Olaf Scholz, der somit als Kandidat des führenden SPD-Establishments galt.
Scholz ist eigentlich einer der großen Gewinner der Großen Koalition, hatte er doch dank dieser Regierungsbildung 2018 erfolgreich den Sprung von kommunaler Ebene auf Bundesebene geschafft. Der ehemalige Oberbürgermeister von Hamburg sorgte mit seiner Kandidatur trotzdem für ordentlich Verwirrung.
So hatte er im Vorfeld doch nach dem Rücktritt von Andrea Nahles noch angekündigt, auf das Amt des Vorsitzenden „zum Wohle der Partei“ verzichten zu wollen. Was habe ihn dann zu dieser Kehrtwende bewogen, wurde er bei der Sendung „Anne Will“ gefragt. Gründe sah Scholz vor allem in der niedrigen Anzahl der Bewerber, sowie einer „Verantwortung, die er für die Partei zu tragen habe“. Der wahre Grund wäre wahrscheinlich damals gewesen: Scholz witterte die einmalige Chance in der Reihe von lauter unbekannten Namen durch das Amt des Vorsitzenden die Zügel der Partei in die Hand nehmen zu können.
Der Aufwand? Für einen amtierenden Finanzminister, der gerade gegen Ende des Jahres eher mit der Haushaltsplanung beschäftigt sein müsste, immens hoch. 23 Regionalkonferenzen bestritten alle Kandidierenden, um sich der Basis von (immerhin noch) über 400.000 Mitgliedern vorzustellen.
Es wäre eine bemerkenswerte Karriere gewesen innerhalb von zwei Jahren auf Bundesebene deutscher Finanzminister und SPD-Vorsitzender zu werden.
Diese Vorstellung an der Basis, die dann auch per Wahl über den Vorsitz entschied, wurde nun Scholz zum Verhängnis. Zwar betonte er noch am Wahlabend die nötige Geschlossenheit der Partei, doch hat diese persönliche Niederlage einen bitteren Beigeschmack. Angetreten – trotz anfänglichem Verzicht – war Scholz, um für den Verbleib in der großen Koalition (GroKo) mit der CDU zu werben. Nun hat das „GroKo-Gegner“-Lager mit Walter-Borjans und Espen gewonnen. Die Partei wendet sich somit nicht nur gegen Scholz, sondern auch gegen seine Politik und das führende SPD-Establishment.
Zwar sitzt der 61-jährige nicht vor einem Scherbenhaufen wie Martin Schulz 2017, dessen Niederlage bei der Bundestagswahl jegliche Parteienkarriere zunichte machte, doch hat Scholz den Kampf um die Macht in seiner Partei verloren. Es wäre eine bemerkenswerte Karriere gewesen. Olaf Scholz, der erst 2018 auf die Bundesebene rückte, gleich deutscher Finanzminister wurde und schließlich Ende 2019 noch Vorsitzender der SPD hätte werden können. Doch so schnell jener Aufstieg ging, so steil wird auch deren Fall sein. Nach dem Ende der Großen Koalition.
