EU-Kommission: Versagen beim Thema Rechtsstaatlichkeit?

Die EU ist als eine Friedensgemeinschaft gegründet, die sich auf gemeinsame Werte wie Freiheit, Demokratie, Achtung der Menschenrechte und Grundfreiheiten sowie Rechtsstaatlichkeit stützt. Doch diese Wertefundament gerät ins Wanken. Vor allem in Ungarn und Polen spitzen sich seit einigen Monaten die Rechtsstaatlichkeitsverletzungen zu. In Ungarn ist die Pressefreiheit ausgehebelt, der letzte freie Radiosender1 Ungarns darf... Weiterlesen →

Die große Koalition – Eine Regierung ohne Zukunft

Die Europawahl ist noch keine zwei Wochen her, doch die Krise der großen Koalition ist auch für die letzten spätestens nach dem Rückritt Nahles sichtbar. Die CDU ist dank eines Youtubevideos schwer in der Krise. Ein Kommentar. Die Lage ist prekär. Die große Koaltion der (ehemalig) so gefestigten Volksparteien wird immer mehr zu einem Desaster... Weiterlesen →

von Anders Noren.

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