Was der Abgang Angela Merkels für die EU bedeutet

16 Jahre Bundeskanzlerin, 107 EU-Gipfel, zwei Ratspräsidentschaften. Sie hat in der Europäischen Union etwas geschafft, das bisher niemand erlebt hat. Angela Merkels Amtszeit neigt sich mit großen Schritten dem Ende entgegen und damit auch Ihre Mitgliedschaft als Teil des Europäischen Rats. Die Arbeit in der Europäischen Union hat sie in den letzten Jahren stark mitgeprägt.... Weiterlesen →

Polen und der Kampf um die Zukunft der EU

Andrzej Sebastian Duda – dieser Name wird in die Geschichte eingehen als einer der Feinde der freien Demokratie in Polen. Doch nicht nur das: Mit der Hilfe seiner Partei, Prawo i Sprawiedliwość (Recht und Gerechtigkeit, kurz PiS), und deren willigen Helfer:innen könnte er mit seinen autokratischen Zielen Erfolg haben – und dabei die Europäische Union... Weiterlesen →

EU-Kommission: Versagen beim Thema Rechtsstaatlichkeit?

Die EU ist als eine Friedensgemeinschaft gegründet, die sich auf gemeinsame Werte wie Freiheit, Demokratie, Achtung der Menschenrechte und Grundfreiheiten sowie Rechtsstaatlichkeit stützt. Doch diese Wertefundament gerät ins Wanken. Vor allem in Ungarn und Polen spitzen sich seit einigen Monaten die Rechtsstaatlichkeitsverletzungen zu. In Ungarn ist die Pressefreiheit ausgehebelt, der letzte freie Radiosender1 Ungarns darf... Weiterlesen →

von Anders Noren.

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